Ziele des ,Masterplan Binnenschifffahrt' müssen zügig umgesetzt werden

Berlin, 19. Februar 2021

Um das System Binnenwasserstraße nachhaltig zu stärken, bedarf es eines schlüssigen Konzepts für den Erhalt sowie den Aus- und Neubau in Deutschland, fordert der DSLV Bundesverband Spedition und Logistik als Teil der Initiative System Wasserstraße (ISW). Zur Bewältigung der wachsenden Güterverkehrsnachfrage unter Berücksichtigung ökologischer und klimapolitischer Zielstellungen, muss auch die Wasserstraßeninfrastruktur dringend ertüchtigt werden.
Die Infrastruktur der deutschen Wasserstraßen ist völlig überaltert. 32 Prozent der Schleusen und 28 Prozent der Wehre sind älter als 100 Jahre, sodass in den nächsten zehn Jahren Ersatzneubauten oder große Grundinstandsetzungen an etwa einem Fünftel des Anlagenbestandes erforderlich werden. Um die wesentlichen infrastrukturellen Hemmnisse zu beseitigen, müssen Brücken und Schleusen im deutschen Kanalgebiet zügig modernisiert und die Abladetiefe des Mittelrheins ausgebaut werden.

„Als Verkehrsarchitekten organisieren Spediteure für die verladende Wirtschaft komplexe Lieferketten. Die Binnenschifffahrt ist in diesen Ketten ein kostengünstiges und umweltfreundliches Glied, sofern ihre Verkehrswege und Häfen in technisch gutem Zustand sind“, sagt Axel Plaß, Präsident des DSLV. „Mit dem unter Beteiligung des DSLV erarbeiteten ,Masterplan Binnenschifffahrt' hat die Politik einen wichtigen Schritt unternommen, um dem zunehmenden Verfall der Wasserstraßeninfrastruktur zu begegnen. Jetzt müssen den Plänen auch Taten folgen und eine langfristige Finanzierungsperspektive entstehen. Dafür muss der Bund konkrete Aufgaben für die Verwaltung definieren.“

Hierfür hat die ISW als Verbund von 16 Branchenverbänden einen Acht-Punkte-Plan für einen qualitäts- und effizienzorientierten Einsatz von Bundesmitteln erarbeitet, der die Bundesregierung und den Deutschen Bundestag adressiert. Ziel ist es, den Wert der Wasserstraßeninfrastruktur bei Politik, Verwaltung und Öffentlichkeit bewusst zu machen. Dafür soll wie bei der Schiene ein Gewährleistungsauftrag des Bundes gesetzlich verankert werden, heißt es in dem Konzept. Aufgabe der Verwaltung muss es sein, ein Bewertungssystems für den Zustand der Wasserwege, einschließlich ihrer Bauwerke und Anlagen, zu etablieren, sodass die Leistungsfähigkeit der Wasserstraßen durch eine langfristig gesicherte Finanzierungsperspektive gezielt befördert werden kann. Für alle Ziele des Masterplans und ihren Umsetzungsstand bedarf es letztlich eines regelmäßigen Monitorings durch die Verwaltung.

Als Spitzen- und Bundesverband repräsentiert der DSLV durch 16 regionale Landesverbände die verkehrsträgerübergreifenden Interessen der 3.000 führenden deutschen Speditions- und Logistikbetriebe, die mit insgesamt 604.000 Beschäftigten und einem jährlichen Branchenumsatz in Höhe von 113 Milliarden Euro wesentlicher Teil der drittgrößten Branche Deutschlands sind (Stand: Juli 2020). Die Mitgliederstruktur des DSLV reicht von global agierenden Logistikkonzernen, 4PL- und 3PL-Providern über inhabergeführte Speditionshäuser (KMU) mit eigenen LKW-Flotten sowie Befrachter von Binnenschiffen und Eisenbahnen bis hin zu See-, Luftfracht-, Zoll- und Lagerspezialisten. Der DSLV ist politisches Sprachrohr sowie zentraler Ansprechpartner für die Bundesregierung, für die Institutionen von Bundestag und Bundesrat sowie für alle relevanten Bundesministerien und -behörden im Gesetzgebungs- und Gesetzumsetzungsprozess, soweit die Logistik und die Güterbeförderung betroffen sind.